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Bericht aus dem Stadtrat

| CDU Hückeswagen

Heute war die letzte Sitzung des Stadtrats in diesem Jahr. Bei der Tagung in der Mehrzweckhalle im Brunsbachtal wurden vor allem die in den Ausschüssen vorberatenden Themen entschieden.

Neben der neuen Örtlichkeit war es besonders, dass der Rat nur mit einer reduzierten Anzahl an Mitgliedern tagte. Hintergrund war - wie im Moment fast immer - die pandemische Entwicklung, damit im Stadtrat nicht so viele Menschen aufeinander treffen.

So haben wir den gemäß Haushaltssicherungskonzept (HSK) geplanten Erhöhungen der Grundsteuer B und der Hundessteuer zugestimmt. Zur Begründung könnt ihr/Sie unseren Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss nachlesen. Auch die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe wurden in dem entsprechenden Ausschuss beraten und im Stadtrat beschlossen.

Besonders interessant war die Ergänzung der Tagesordnung um einen Punkt, der in unserer Nachbarstadt Wipperfürth entschieden werden soll. Man möchte dort aus dem gemeinsamen Vertrag über das Regionale Gebäudemanagement aussteigen. Wir bedauern diese Entscheidung, da wir der festen Überzeugung sind, dass interkommunale Zusammenarbeit uns Synergieeffekte bringt. Allerdings respektieren wir die Entscheidung der Kollegen aus Wipperfürth und haben die Verwaltung beauftragt - im Falle einer Kündigung - die Entflechtung bis zum 31. Dezember 2021 durchzuführen.

Zum Abschluss hat der Stadtrat der Verwaltung für die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr gedankt.

Wir hoffen im neuen Jahr schnellstmöglich in voller Stärke tagen und diskutieren zu können.

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