CDU-Gemeindeverband Morsbach

Dienstag, 16. Juli 2019
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CDU Morsbach
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Werner Schröder
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Republik aktuell Februar 2019

Gute Nachrichten für Morsbach!

  • Grünes Licht für Zukunftsprojekt mit langer Vorlaufzeit.

Stellungnahme der CDU zum Tagesordnungspunkt 2.2 der SuSA- Sitzung vom 12.09.201

Die CDA Oberberg macht in den Ferien nicht nur Urlaub!

Am 01. August 2018 war der Landtagsabgeordnete des Landtags NRW und stellv. Vorsitzender des Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Herr Marco Schmitz MdL zu einem Gespräch im Fachbereich 11 Verdi in Düsseldorf eingeladen.

Auf Einladung von Herrn Peter Büddicker (Landesfachbereichsleiter Verkehr NRW) und Herrn Hans Jürgen Kellner (Vorsitzender der CDA Oberberg u. ehemaliger Betriebsratsvorsitzender der RVK) hat sich Herr Marco Schmitz MdL (auch CDA-Mitglied) dem Thema “Personenbeförderungsgesetz (PBefG) § 8 Abs. 4 (Eigenwirtschaftlichkeit) und dem Problemen des Fahrpersonals im Personennahverkehr“ gestellt.

Herr Marco Schmitz bekam von Herrn Peter Büddicker und Herrn Frank-Michael Munkler (Gewerkschaftssekretär) die Probleme im ÖPNV aufgeführt. Unterstützt wurde die Gewerkschaft durch Herrn Bernhard Müller (Betriebsratsvorsitzender der Solinger-Verkehrsbetreib der Stadtwerke) und Herrn Hans Jürgen Kellner.

Herr Peter Büddicker informierte auch über den Antrag zur Änderung des Personenbeförderungsgesetz (PBefG) § 8 Abs. 4 (Eigenwirtschaftlichkeit), den immerhin 198 Betriebsvorsitzende in NRW unterschrieben haben und der an den Ausschuss in Berlin gesendet worden ist. 

Herr Marco Schmitz MdL bedankte sich bei allen Beteiligten und sagte zu, sich nach den Stand des Antrags zu erkundigen und sich um die Probleme des Fahrpersonals zu kümmern.

Sobald er Informationen über den Stand der Dinge hat, will er alle Beteiligten darüber in Kenntnis setzen.

Stellungnahme der CDU-Fraktion Morsbach zum Szenario Morsbach als Teilstandort der Gesamtschule Waldbröl

Wohngebiet Nürsche.

Morsbach. Zukunft im Blick.

20171211_CDU_HH-Rede_FINAL.pdf

Beschlüsse der Jahrestagung 2018 der Christlich-Sozialen in ver.di (CDA/CSA-Jahrestagung)

Ein erster Ausblick: Haushaltsentwurf 2018

Mensa-Aula / Kulturstätte belastet den Haushalt.

Die CDU-Fraktion der Gemeinde Morsbach stellt sich zum 01.10.2017 neu auf

Wechsel der Fraktionsführung.

Ein großer Kommunalpolitiker verlässt das politische Parkett.

Wenige erfreuliche Ergebnisse bei der Bundestagswahl

Bundestagswahl am 24.09.2017. Leben Sie Demokratie und gehen Sie zur Wahl!

Republik TOP Altuell: Ausgabe 16.09.17

Ein schlechter Vorschlag: Straßenbaubeiträge auch in den Außenbereichen.

IHK und der Morsbacher Gemeindehaushalt

11. Lange Nacht in Morsbach

Einen herzlichen Dank sagen wir allen Teilnehmern und den Organisatoren der Langen Nacht in Morsbach.

Auch in diesem Jahr fanden trotz des etwas schlechten Wetters wieder viele den Weg nach Morsbach. Nach elf Veranstaltungen kann man schon etwas von Tradition reden. Für viele ist das August Wochenende mit der Veranstaltung in Morsbach Gelegenheit sich mit Freunden und Bekannten zu treffen und gemeinsam einen schönen Abend zu verbringen.


Herzlichen Dank

 

 

 

Falsche Behauptungen werden auch durch Wiederholung nicht wahrer

Straßenbaubeiträge: Bürgerinitiative Herbertshagen-Flockenberg. Nachfolgend können Sie die kompletten Informationen der Bürgerinitiative öffnen. (Für den Inhalt ist die Bürgerinitiative Herbertshagen - Flockenberg verantwortlich.)

Flockenberg_Herbersthagen_Praesentation_Juli17__002_.pdf

Für den Inhalt ist die Bürgerinitiative Herbertshagen - Flockenberg verantwortlich.

Lichtenberg: Grundschule und Baugebiet Nürsche.

Müllgebühren steigen 2018 in Morsbach!

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Morsbach ?

Entwicklung des Baugebiets Nürsche in Lichtenberg

Landtagswahl NRW – CDU ist Spitze im Kreis und in Morsbach

Halbzeit

Medizinische Versorgung in Morsbach bleibt ein wichtiges Thema

CDA–Regionalkonferenzen

Gemeinschaftsschule: Erst Versuch, aber was dann?

Steuerschätzung: Fundierte Prognosen oder Lotteriespiel?

Einzelhandels– und Zentrenkonzept Morsbach

Aufwertung der Morsbacher Außenorte

Integriertes Handlungskonzept ( IHK ): Teilprojekt Ortskern Morsbach

Der Landesentwicklungsplan. Nicht gut für Morsbach.

Integriertes Handlungskonzept ( IHK ) : Teilprojekt Schulzentrum

Morsbach bewegt sich.

Erwerb der Straßenbeleuchtung durch die Gemeinde Morsbach.

Pflege der Verkehrsinseln.

Finanzielle Unterstützung der Jugendarbeit in den Vereinen.

E - Government. Der Weg in die digitale Zukunft.

Ein falsches Signal für Morsbach.

Eins, zwei, drei, das ist Zauberei 

-Für die neue Orgel in St. Gertrud-

Zur Anschaffung der dringend benötigten neuen Orgel in der Basilika konnte Pfarrer Tobias Zöller im November eine Spende in Höhe von 500,-- € entgegennehmen.

Die Spende war der Erlös des Zaubernachmittags am 18.09.2016 im Gertrudisheim mit den beiden Top-Magiern Hans-Jürgen Kellner und Frank Baroth, die als Mitglieder im Magischen Zirkel von Deutschland (MZvD) bereits mehrfach ausgezeichnet wurden. Das Publikum, leider nicht so zahlreich wie erwartet, sah einen professionellen Unterhaltungs-Mix für Jung und Alt mit vielen zauberhaften Momenten.

Während Juergen und Co. alias Hans-Jürgen Kellner mit seiner Zauber- und Bauchredner-Kunst für Kinder glänzte, kam der Vergleich zu Las Vegas auf, und das völlig zu Recht -  war er doch mit seiner Bauch-rednerpuppe „Hans der Allererste“ schon zweimal in der glitzernden Spielermetropole in der Wüste Nevadas zu Gast.

Mit sichtlich großem Spaß beteiligten sich die anwesenden Kinder an einzelnen Aufführungen und staunten, wie Gegenstände urplötzlich verschwanden, wieder auftauchten und obendrein noch ihre Form gewechselt hatten. Besonders angetan waren die Kinder von dem sprechenden Hund Purzel, der seinem Herrchen immer wieder einen Streich spielen konnte.

Der Zauberer-Kollege und 3-fache Preisträger der Zauberkunst, Frank Baroth, wusste das Publikum mit seinem Programm-Mix aus visuellen Illusionen und unglaublichen Vorführungen zu begeistern. Das Publikum sah eine perfekte Show mit zersägten Körperteilen, Seilen, Karten und einem Tisch, der fliegen konnte, obwohl eine Zuschauerin zusammen mit dem Magier das Tischtuch festhielt. 

Mit dem Geldbetrag, den die CDU Morsbach aufgestockt hat, schraubt Pfarrer Zöller das Spenden-barometer für eine neue Orgel auf 126.000,-- €, die aber noch lange nicht reichen, um das ca. 50 Jahre alte, aktuell genutzte Instrument, dem ein „desolater Zustand“ bescheinigt wird, zu ersetzen. Um die erforderliche Summe aufzutreiben, arbeitet der Arbeitskreis „Neue Orgel für St. Gertrud“ seit Februar 2015 mit unter-schiedlichen Ideen wie einer CD mit Orgel-Aufnahmen aus der Pfarreien-Gemeinschaft Mors-bach-Friesenhagen-Wildbergerhütte, Benefiz-Konzerten und privaten Spenden am Erreichen dieses Ziels.

Als nächste Aktionen sind Events in der Karnevalszeit und der Kauf von Orgelpfeifen-Patenschaften geplant. Weitere Informationen gibt es unter www.begegnung-im-netz.de


Das Sagt ein Mann, der monatlich über 7.000,00 EURO Rente bezieht und einmal Bundesarbeitsminister war. Eine Ohrfeige für alle, die ihr Leben lang gearbeitet haben und nun eine sehr geringe Rente beziehen!

10 Jahre Lange Nacht der Republik

Aktuelles

In diesem Bereich finden Sie zahlreiche Informationen über die Arbeit von Vorstand und Fraktion des CDU Gemeindeverbandes Morsbach

 

Neue Internetseiten der Gemeinde Morsbach

Die Verwaltung hat der CDU Fraktion mitgeteilt, dass die neuen Internetseiten noch bearbeitet werden und die endgültige Version noch folgt.


Republik aktuell Juli 2016

Erhöhung der Stundenzahl für den privaten Sicherheitsdienst in Morsbach

Aktuelles zur Schule

Info aus der Sitzung des Bau-und Umweltausschuss vom 31.05.16 zur Sanierung des Baubetriebshofes in Volperhausen

Sanierung des Bauhofes

( Oder: Was sind Ratsbeschlüsse nun noch Wert? )

Als vor ein paar Jahren die dringende Notwendigkeit der Sanierung des Bauhofs der Gemeinde Morsbach erkannt wurde, ermittelte die Verwaltung in einer ersten Kostenschätzung einen Kostenaufwand von rd. 230.000,00 EUR. Der Betrag wurde im nächsten Haushalt  zur Sanierung des Bauhofes eingestellt. In dem Jahr, in dem der Bauhof dann saniert werden sollte, stellte die Verwaltung fest, dass die im Haushalt eingestellten 230.000,00 EUR nicht ausreichen werden. Die Kosten wurden von der Verwaltung noch einmal überprüft und man teilte dem zuständigen Bauausschuss und dem Rat mit, dass man 500.000,00 EUR für die Sanierung des Bauhofes benötige. Der Betrag wurde in den nächsten Haushalt eingestellt. Das Jahr der Sanierung kam und die Verwaltung brachte den Gedanken eines Neubaus anstelle einer Sanierung ein, da man nun davon ausging, dass selbst 500.000,00 EUR zur Sanierung nicht ausreichen. Als Ergebnis wurde ein Planer beauftragt, den genauen Umfang und Kosten zu ermitteln. Das Ergebnis der Untersuchung  rd.1.000.000,00 EUR für die Sanierung des Bauhofs an alter Stelle. Das regte die Diskussion für oder gegen einen Neubau im Ortszentrum an. Die Kommunalwahlen 2014 rückten näher und eine Ablehnende Haltung in der Bevölkerung wurde erkennbar. Dies führte zu dem Beschluss, den Bauhof an alter stelle zu belassen und zu sanieren.

Die Wahlen sind vorbei und es geht um die Umsetzung des erarbeiteten Sanierungsplans. Und wieder bringt die Verwaltung, diesmal mit Unterstützung verschiedener Fraktionen, die Diskussion für einen Neubau ins Spiel, in dem auch die kalkulierte 1.000.000,00 EUR in Frage gestellt wird und das ein Neubau „nur“ 2,1 – 2,3Mio. EUR koste.

Bei den 2,1-2,3 Mio. EUR handelt es sich jedoch nur um die Bausumme. Das Grundstück, auf dem das Gebäude errichtet werden soll wurde nicht mit gerechnet. Die Kosten für das Grundstück in der Ortsmitte sind mit min. 250.000,00 EUR zu kalkulieren. Auch die Kosten und der Restbuchwert des alten Bauhofs wurden nicht berücksichtigt. Der Buchwert des alten Bauhofs beträgt nach der Sonderabschreibung immer noch rd.300.000,00 EUR. Der zu erwartende Verkaufserlös für den Bauhof wird mit max. 250.000,00 EUR angenommen. Eventuelle Sanierungskosten bei Aufgabe des Standorts sind hier noch nicht berücksichtigt. Es verbleibt noch ein Restbuchwert, der auch auf einen geplanten Neubau gerechnet werden muss.

So ergeben sich in der Summe Baukosten, die im Bereich von 3.0 Mio.EUR liegen werden.

 

Wie soll das finanziert werden?

 

  • ·         Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind rückläufig
  • ·         Gemeindestraßen werden als Wirtschaftswege herabgestuft weil das Geld für eine dauerhafte Unterhaltung / Pflege fehlt
  • ·         Der Kämmerer verhängt eine Haushaltssperre da die Einnahmen rückläufig sind, ein Defizit erwartet wird
  • ·         Geplante Deckensanierungen im Außenbereich werden aufgehoben / verschoben, weil Anlieger keine freiwilligen Beiträge zur Sanierung leisten
  • ·         Anträge von Fördervereinen bleiben unbearbeitet, da keine Mittel für die Umsetzung vorhanden sind
  • ·         Laufende Unterhaltungen werden auf ein Minimum reduziert
  • ·         Selbst die Förderung der Jugendarbeit sollte auf Grund der Haushaltssperre eingestellt werden
  • ·         Die Hundesteuer sollte erhöht werden, weil jeder Cent benötigt wird

 

Die Verwaltung hat kein schlüssiges Konzept vorgelegt in dem die Gesamtkosten für einen neuen Bauhof enthalten sind und verschiedene Wege der Finanzierung aufgezeigt werden. Die Verwaltung legt unvollständige Vorschläge vor, die nur einen Teil der zu erwartenden Kosten berücksichtigen und den Rat zu Beschlüssen bewegt die am Ende in ihrer Ganzheit von der Bevölkerung gezahlt werden müssen.

Straßenbau und Abrechnung nach KAG ist nicht mehr zeitgemäß !

Wiederkehrende_Lasten_Urteil_BVG_v_25.06.14.pdf

Auch in Morsbach wird aus gegebenem Anlass zurzeit der Straßenbau und dessen Abrechnung, bzw. die Umlage nach KAG diskutiert. Die CDU Morsbach findet die Abrechnung über das Umlageverfahren nach KAG nicht mehr zeitgemäß. Gerade der Ländliche Raum hat schon heute mit den Folgen des Demographischen Wandels zu kämpfen. Um den ländlichen Raum auch in Zukunft als lebenswert zu erhalten ist es wichtig, dass die Kosten des Wohnens auf dem Land bezahlbar sind und bezahlbar bleiben. Darum sind wir der Meinung, dass die Abrechnungsmethoden nach KAG zur Diskussion gestellt werden müssen und neue Wege gesucht werden müssen, mit denen wir den Bewohnern ein intaktes, funktionsfähiges Straßennetz zu bezahlbaren Kosten zur Verfügung stellen können. Ein Weg hierzu könnte u.a. eine Abgabe für Wiederkehrende Lasten sein. Das Bunsesverfassungsgericht hat in einem Urteil aus Juni 2014 den Weg hierzu frei gemacht. Wir sind bereit neue Wege zu suchen. Ihre CDU Morsbach

CDU Deutschland

JU Morsbach